Selten habe ich in der Schwäbischen Zeitung einen solch
eindringlichen Appell zugunsten unserer Umwelt gelesen wie den von Melanie Kräuter. „Umdenken und Handeln“ empfiehlt sie sowohl der Politik als auch dem Bürger. Aber außer der Empfehlung, Waren umweltzerstörerischer Konzerne zu boykottieren, hätte der Bürger längst schon handeln können, wenn er bei den Wahlen treffsicher seine Stimme einer ökologischen Partei gegeben hätte. Das Wahlprogramm der  
Ökologisch-Demokratischen Partei ödp z. B. fordert seit vielen Jahren, was zu tun ist, damit die Zukunft unserer Kinder und Enkel gesichert ist. Das betrifft einerseits den Erhalt der Ressourcen, andererseits den Erhalt leistungsstarker Generationen. Ohne den Schutz der Familie und die Stärkung der Elternverantwortung wird dies  

Kommentar zum SZ-Leitartikel vom 5. Juni: Weniger Netto vom Brutto

An Bildung und Forschung soll und darf nicht gespart werden, denn das
hieße unsere Zukunft verbauen. Zu Bildung und Forschung scheinen nach
Ansicht der Redakteurin auch Krippenplätze zu zählen. Sie geht davon
aus, dass Kinder unter 3 Jahren nur außerhalb des Elternhauses
"gebildet" würden. Dabei verkennt sie, dass eine gelungene
frühkindliche B i n d u n g an die pflegende Person erst die
Voraussetzung dafür schafft, dass Kinder lernen wollen. Sicher
gebundene Kinder müssen sich nicht ständig absichern, sie sind frei.
Ihre Sinne, ihr Intellekt kann sich mit Interesse den Dingen zuwenden.

Empört melden sich jetzt einige Demokraten zu Wort, nur weil Bundespräsident Köhler ausgesprochen hat, was seit wenigen Monaten geltendes EU-Recht ist. Jetzt wachen unsere Parlamentarier allmählich auf.

Zu Ihrem Bericht vom 9. April 2010 : Industrie gibt Schülern schlechte Noten

Müssen denn bei solch verheerenden Nachrichten im Familienministerium nicht alle Alarmglocken schrillen? Die Talfahrt seiner schädlichen Fremdbetreuungsmanie nimmt Tempo auf. Warum legen unsere verantwortlichen Politiker nicht sofort eine Vollbremsung hin wie unsere Nachbarländer Norwegen, Schweden oder Frankreich? Die haben längst erkannt, dass aus deprivierten Kindern niemals leistungsfähige Erwachsene werden. Dort schätzt man die Arbeit von Vätern und Müttern in der Familie wieder als hohes Gut und bezahlt es sogar über Jahre. Hierzulande verzettelt man sich immer noch in einer antiquierten Vereinbarkeitsdebatte. Wenn Eltern für ihre Kinder keine Zeit mehr bekommen, dann darf der Staat von ihnen auch keine Gegenleistung einfordern.

Was Westerwelle bewusst oder fahrlässig suggeriert ist, dass Arbeitenden und mittelständischen Unternehmern von ihrer Leistung vor allem deshalb immer weniger bleibt, weil Hartz-IV-Empfängern und anderen sozial Schwachen eine menschenwürdige Existenz ermöglicht werden soll. Ein Blick auf die Fakten: Dafür investierte der Staat im Jahr 2007 rund 42 Milliarden Euro. Kommentar von Thomas SeltmannEs lohnt sonst nicht, jede Äußerung des Vorsitzenden der einmal selbsternannten „Partei der Besserverdienenden“ zu kommentieren. Diesmal ist das anders und zwar aus zwei Gründen: 


• Es ist auffällig, wie energisch Guido Westerwelle trotz harscher öffentlicher Kritik auf seinen Äußerungen beharrt und täglich eins draufsetzt.
• Rückt man die Äußerungen nur ein klein wenig zu Recht, offenbaren sie ein perfides Ablenkungsmanöver vom Kern der Wahrheit.

Frau Merkel will die Vorgaben des BVG-Urteils vom 9. Februar 2010  schnell umsetzen, damit Hartz IV-Kindern nicht länger der Zugang zu Bildungsangeboten versperrt bleibt. Gut so! Dass aber den Eltern über Gutscheine ihre eigene Gestaltungsmöglichkeit genommen werden soll, verletzt bereits schon wieder ein Grundrecht, nämlich den Artikel 6, der den Eltern das „zuvörderst obliegende Recht und die Pflicht“ bei der Erziehung ihrer Kinder zuspricht. Nicht der Staat, sondern die Eltern selbst müssen entscheiden, was für ihre Kinder gut ist. Auch wenn es Eltern gibt, die sich nur mangelhaft um ihre Kinder kümmern, dem Gros der Eltern liegt nichts mehr am Herzen, als deren Wohl und Förderung.

Nun hat das BVerfGE bereits 1990 in seinem Pflegeversicherungsurteil den Staat dazu aufgefordert, für alle Kinder das volle Existenzminimum eines Erwachsenen anzurechnen. Dieses Urteil ist bis heute nicht umgesetzt

Ja, Befürworter und Gegner des Betreuungsgeldes denken zu kurz! Zum vorgeschlagenen bedingungslosen Grundeinkommen gibt nämlich noch eine sozialere Alternative (sozial ist, was Arbeit schafft), nämlich das Erziehungsgehalt (EZG). Es wird an a l l e Eltern bezahlt. Das EZG ist steuer-und abgabepflichtig, stützt also den Arbeitsmarkt. Es vermindert Arbeitslosigkeit ( Erzieher/innen, betreuende Eltern). Es spart daher ALG II, Wohngeld und ersetzt Elterngeld und Landeserziehungsgeld. Das EZG finanziert sich über Steuerpflicht z. T. selbst (im Einzelfall bis zu 42%). Es hilft gerade auch Alleinerziehenden und entlastet die Kommunen deutlich, denn es werden weit weniger Krippenplätze zu finanzieren sein.

Das Erziehungsgehalt schafft echte W a h l f r e i h e i t. Eltern können ohne finanziellen Druck wählen, ob sie ihre Kinder selbst betreuen, oder ob, und wie sie ihre Kinder betreuen lassen.

(zum Artikel FDP weist Vorwürfe zurück in der SchwäZ am 19.1.2010)

Der informierte Leser wundert sich, mit welcher Unverfrorenheit die Lüge von der überdimensionalen Familienförderung in Deutschland über die Medien verbreitet wird. Aber dadurch, dass man sie ständig wiederholt wird sie auch nicht glaubhafter. Ja, Deutschland ist Spitze - aber nur im Schönrechnen. Natürlich wurde die (bewusst nicht näher bezeichnete, und deshalb nicht überprüfbare!) Studie von der Wirtschaft in Auftrag gegeben, die nur das eine Ziel verfolgt, über möglichst alle greifbaren Arbeitskräfte zu verfügen. Denn je mehr Bewerber/innen sich um einen Arbeitsplatz streiten, desto leichter können die Löhne gedumpt werden. Deshalb müssen Familien mit Kindern finanziell so geknebelt werden, dass Müttern gar nichts anderes übrig bleibt, als sich von ihren Babys zu trennen, um ein paar Kröten dazu zu verdienen.

„Eltern-Strafen stoßen auf Ablehnung“ und „Geplante Strafen
für Rabeneltern wecken Empörung“ bezogen auf den CDU-Landesparteitag 2009 in Friedrichshafen

Scheinheiliger geht ´s wirklich nicht !
Kultusminister Rau, CDU, will Eltern massiv an ihre Pflichten